Anträge / Anfragen

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Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge und Anfragen:

Antrag Interkommunale Zusammenarbeit Workflow/Digitale Signatur/Dokumentenmanagement

  Sehr geehrter Herr Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt für die Sitzung des Kreistages am 18.06.2018 den folgenden Antrag: Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: 1. Die Kommunen im Kreis Bergstraße werden vom Kreis in der Umstellung der Finanzverwaltung auf elektronische Rechnung begleitet. Dabei sollen die Vorteile einer gemeinsamen Anschaffung von ...

Donnerstag, 17. Mai 2018

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Keine Verpflichtung zur Erhebung von Straßenbeiträgen

Sehr geehrter Herr Schneider, für die Sitzung des Kreistages am 18.06.2018 2018 stellt die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße den nachfolgenden Antrag und bittet um Aufnahme in die Tagesordnung. Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Der Kreistag Bergstraße fordert die Hessische Landesregierung auf, die Verpflichtung der Kommunen zur Erhebung von Straßenbeiträgen im Gesetz ...

Mittwoch, 16. Mai 2018

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Antrag zur Überwaldbahn gGmbH

Sehr geehrter Herr Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag und bittet um Vorberatung im HFPA: Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Ein Überblick über das Geschäftsjahr 2017 für die Überwaldbahn gGmbH wird zusammen mit der Niederschrift für die Kreistagssitzung am 18.06.2018 gegeben: Dazu gehören neben dem geprüften Jahresabschluss eine ...

Mittwoch, 16. Mai 2018

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Antrag Schulzusammenschluss Lampertheim

Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:       Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, dem Kreistag in der kommenden Sitzung die Rahmenbedingungen und bisher vorliegenden Fakten zum geplanten Biedensand Campus in einer Präsentation vorzustellen. Dazu gehören mindestens Die veränderten Anforderungen aus dem Schulentwicklungsplan, vor ...

Sonntag, 18. Februar 2018

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Antrag alkoholfreie Volkshochschule

Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:     Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, im Benehmen mit der Kreisvolkshochschule Bergstraße umgehend sämtliche Kursangebote von einer Förderung durch den Kreis Bergstraße auszuschließen, die im Zusammenhang mit dem Genuss von Alkohol stehen. Der Kreisausschuss wird beauftragt, ...

Sonntag, 18. Februar 2018

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Antrag Vermeidung von Doppelförderung

Antrag für die Sitzung des Kreistages am 12.03.2018 Vermeidung Doppelförderung durch Kreis und Beteiligungen     Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:         Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, sicherzustellen, dass eine Doppel- bzw. Mehrfachförderung von Projekten, Veranstaltungen usw. durch den Kreis Bergstraße sowie dessen Beteiligungen ...

Sonntag, 18. Februar 2018

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Antrag Familienkarte Hessen

Antrag für die Sitzung des Kreistages am 12.03.2018 Familienkarte Hessen     Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:     Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, sich um eine verstärkte Bewerbung der Familienkarte Hessen zu bemühen. Falls erforderlich, kann eine Unterstützung durch eine kreiseigene Beteiligung wie z.B. ...

Sonntag, 18. Februar 2018

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Anfrage: Umsetzung der Ziele der Biodiversitätsstrategie

Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 12.03.2018   Thema: Umsetzung der Ziele der Biodiversitätsstrategie im Kreis Bergstraße       Sehr geehrter Herr Schneider,   Am 03. Juni 2013 hat der Landtag in Wiesbaden die Hessische Biodiversitätsstrategie verabschiedet. Diese wurde im Dialog mit den Verbänden ressortübergreifend im Rahmen einer hessischen Nachhaltigkeitspolitik weiterentwickelt und am 1.2.2016 vom Kabinett ...

Montag, 12. Februar 2018

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Anfrage: Klimaziele und Energie

Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 12.03.2018 Thema: Klimaziele und Energie     Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgende Anfrage:   Klimaziele Kreis Bergstraße: Welche (politischen) Klimaziele verfolgt der Kreis Bergstraße aktuell? Wann wurden diese verabschiedet? Welche Strategie(n) wurden daraus abgeleitet und wie ist hier der aktuelle Stand der Umsetzung? ...

Montag, 12. Februar 2018

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Anfrage: Betriebliches Gesundheitsmanagement

Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 12.03.2018 Thema: Betriebliches Gesundheitsmanagement beim Eigenbetrieb Neue Wege und beim Kreis Bergstraße       Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgende Anfrage:   In der Sitzung des HFPA am 01.12.2017 wurde der Wirtschaftsplan Eigenbetriebe Neue Wege erläutert. Unter anderem wurde der erhöhte Aufwand Bürobedarf ...

Montag, 12. Februar 2018

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Anfrage: Sonderprüfung Revisionsamt betreffend Überwaldbahn

Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 12.03.2018 Thema: Sonderprüfung Revisionsamt betreffend Überwaldbahn     Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgende Anfrage: Das Revisionsamt des Kreises Bergstraße wurde zu Jahresbeginn 2017 mit einer Sonderprüfung der Überwaldbahn gGmbH beauftragt. Aus Sicht des Revisionsamtes hat sich der Liquiditätsengpass bereits 2015 abgezeichnet. ...

Montag, 12. Februar 2018

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Antrag zum Schulbauprojekt Biedensand Campus

Antrag zur Kreistagssitzung am 12.3.2018   Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:    Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, dem Kreistag in der kommenden Sitzung die Rahmenbedingungen und bisher vorliegenden Fakten zum geplanten Biedensand Campus in einer Präsentation vorzustellen. Dazu gehören mindestens Die veränderten Anforderungen ...

Montag, 12. Februar 2018

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Vandalismusschaden im Lighthouse

  Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 11.12.2017        Sehr geehrter Herr Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgende Anfrage und bittet, wie bei der Kreistagssitzung am 06.11.2017 vorgetragen, um schriftliche Beantwortung: 1. Wurde bezüglich der Anmietung des ehemaligen Lighthouse-Hotels ein üblicher Gebäude-Mietvertrag abgeschlossen oder beinhaltet der Vertrag weitere ...

Sonntag, 19. November 2017

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Dringlichkeitsantrag zur Überwaldbahn

Einberufung außerordentlicher HFPA    Sehr geehrter Herr Schneider, für die Sitzung des Kreistages am 06.11.2017 beantragen wir die Erweiterung der Tagesordnung und bitten um umgehende Beratung der aktuellen Situation der Überwaldbahn gGmbH im HFPA.   Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Es wird umgehend in einer außerordentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz und Personalausschusses ...

Montag, 6. November 2017

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Eilantrag für die Sitzung des Kreistages 11.09.2017

Sehr geehrtzer Herr Schneider,                                                                                            für die Sitzung des Kreistages am 11.09.2017 beantragen wir die Erweiterung der Tagesordnung und bitten um Beratung und Beschlussfassung des weiteren Vorgehens im Verwaltungsstreitver-fahrens Kommunale Arbeitsgemeinschaft Reaktivierung der Überwaldbahn für touristische Nutzung./. Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen. Nach §30 HKO kann der Kreistag die Entscheidung über bestimmte Angelegenheiten ...

Montag, 11. September 2017

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FREIE WÄHLER fordern Unterstützungsfond für Hebammen

Eine Gesellschaft, die sich um ihren Nachwuchs sorgt, ist auf eine ordentliche Absicherung ihrer Geburtshelferinnen angewiesen. Dabei ist Geburtshilfe eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und die Verantwortlichen müssen endlich mehr tun, als in Sonntagsreden ihre Sorge über die Probleme der Hebammen zu äußern. Hintergrund für die katastrophale Situation der Hebammen sind einerseits gesetzliche Än...

Dienstag, 27. Juni 2017

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Offenlegung aktuelle Daten der Überwaldbahn

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5   64646 Heppenheim     Antrag für die Sitzung des Kreistages 19.06.2017 Offenlegung aktuelle Daten der Überwaldbahn GmbH     Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:     Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, umgehend die aktuellen Daten zur wirtschaftlichen Situation der Überwaldbahn ...

Samstag, 27. Mai 2017

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Ergänzung Soll-Ist-Vergleich im Berichtswesen

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5   64646 Heppenheim     Antrag für die Sitzung des Kreistages 19.06.2017 Ergänzung Soll-Ist-Vergleich im Berichtswesen   Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:   Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, zukünftig bei Zusammenstellung von Zahlen über mehrere Jahre einen aussagekräftigen Soll-Ist-Vergleich ...

Samstag, 27. Mai 2017

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Offenlegung Jahresabschlüsse und Prüfberichte der Überwaldbahn

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5   64646 Heppenheim   Antrag für die Sitzung des Kreistages 19.06.2017 Offenlegung Jahresabschlüsse und ausführlichen Prüfberichte für die Jahre 2015 und 2016 von der Überwaldbahn GmbH     Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:   Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, ...

Samstag, 27. Mai 2017

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Offenlegung Jahresabschlüsse im Kreistag

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5   64646 Heppenheim     Antrag für die Sitzung des Kreistages 19.06.2017 Offenlegung Jahresabschlüsse im Kreistag   Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:     Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, den Abgeordneten des Kreistages umgehend die geprüften Jahresabschlüsse der einzelnen Beteiligungen ...

Samstag, 27. Mai 2017

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Christophorus Wohnheim

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5 64646 Heppenheim   Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 19.06.2017 Stand Erwerb Pflichtanteile Christophorus Wohnheime eG   Sehr geehrter Herr Schneider,   die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgende Anfrage:   Ist der Erwerb der Pflichtanteile für eine Mitgliedschaft in der Christophorus Wohnheime eG mittlerweile erfolgt? Gemäß Beschluss ...

Samstag, 27. Mai 2017

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Anfrage zum Landesturnfest 2019

  An den  Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße  Herrn Gottfried Schneider  Gräffstraße 5  64646 Heppenheim     Anfrage für die Sitzung des Kreistages am 19.06.2017     Sehr geehrter Herr Schneider,     die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgende Anfrage:   Wann und durch welches Gremium erfolgte der Beschluss, sich um die Durchführung des Landesturnfestes 2019 zu bewerben? Welche Mittel werden von Seiten des Kreises ...

Samstag, 27. Mai 2017

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Kreistagssitzung vom 27. März 2017

Sitzung des Kreistages am 27.03.2017 Auswirkung geplante Baumaßnahmen 2017 und 2018 inkluvie der Ortsumgehungen B47 Rosengarten und B38 Mörlenbach auf die Verkehrs- und Wirtschafssituation Kreis Bergstraße      die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag:     Der Kreistag Bergstraße möge beschließen:   Der Kreisausschuss wird beauftragt, den für die Verkehrssituation des Kreises Bergstraße ...

Mittwoch, 22. März 2017

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Antrag auf Reaktivierung der Polizeistation Viernheim

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5 64646 Heppenheim Antrag für die Sitzung des Kreistages am 06.06.2016 Reaktivierung der Polizeistation Viernheim Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag: Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Der Kreistag Bergstraße setzt sich mit Nachdruck für die Reaktivierung der Polizeistation in Viernheim ein. ...

Montag, 16. Mai 2016

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Antrag auf Änderung der Hauptsatzung

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5 64646 Heppenheim Antrag für die Sitzung des Kreistages am 06.06.2016 Änderung der Hauptsatzung Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße stellt folgenden Antrag: Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Die Hauptsatzung des Kreises Bergstraße wird in § 3 wie folgt geändert. (1) Der Kreisausschuss besteht ...

Montag, 16. Mai 2016

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Antrag „Flüchtlingshilfe optimieren

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Antrag „Flüchtlingshilfe optimieren – Landkreise und Kommunen benötigen volle Unterstützung der hessischen Landesregierung" Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße bittet Sie dem Kreistag Bergstraße den nachfolgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten. Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Der Kreistag Bergstraße beauftragt ...

Sonntag, 29. November 2015

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Antrag „Gründung eines Landschaftspflegeverbandes"

An den Vorsitzenden des Kreistages Bergstraße Herrn Gottfried Schneider Gräffstraße 5 64646 Heppenheim Antrag „Gründung eines Landschaftspflegeverbandes" Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße bittet Sie den nachfolgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung auf die Tagesordnung der anstehenden Sitzung des Kreistags Bergstraße zu nehmen. Der Kreistag Bergstraße möge beschließen: Der Kreisausschuss wird damit ...

Donnerstag, 24. September 2015

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Freien Wähler beantragen Gründung eines Landschaftspflegeverbandes

Für die bevostehende Sitzung des Kreistages am 12. Oktober 2015 beantragen die Freien Wählert die Gründung eines Landschaftspflegeverbandes. Nachstehend der Wortlaut des Antrags:  Antrag „Gründung eines Landschaftspflegeverbandes" Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender Schneider, die Fraktion FREIE WÄHLER im Kreistag Bergstraße bittet Sie den nachfolgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung auf die Tagesordnung der anstehenden ...

Mittwoch, 23. September 2015

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